Der letzte Sargnagel – CDU, SPD und Grüne tragen die Demokratie zu Grabe.
Am 6. Mai 2026 beerdigen CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz das schärfste Kontrollinstrument der Opposition. CDU, SPD & Grüne verhindern mit der Mehrheit des abgewählten Landtages Untersuchungsausschüsse der AfD …
Wir wünschen euch und euren Familien eine schöne Osterzeit.
Liebe Parteifreunde, nach acht Wochen Flyer verteilen, Plakate hängen und jeden Samstag Infostände zur Landtagswahl durchzuführen, haben wir uns nach der erfolgreichen Verdopplung unseres Stimmenanteils und dem Erreichen von Platz …
Holzpelletheizung in der Heinz-Sielmann-Schule; Antrag der der Fraktionen der FWG, CDU und der FDP vom 12.03.2026
Die AfD-Fraktion hat den Antrag zur Installation einer Pelletheizung in der Heinz-Sielmann-Schule kritisch bewertet und als einzige Fraktion dagegen gestimmt. Im Antrag von FWG, CDU und FDP wird die Pelletheizung …
Stadtrat Neustadt: Keine Windkraftflächen ausgewiesen
In der Stadtratssitzung am 17. März 2026 wurde deutlich, dass in Neustadt an der Weinstraße keine Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen werden. Grundlage ist die Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie. Im Ergebnis …
Einrichtung eines Fachbeirats Energie- und Wärmewende
Die AfD-Fraktion im Neustadter Stadtrat hat die Einrichtung eines Fachbeirats zur Energie- und Wärmewende grundsätzlich als sinnvollen Ansatz bewertet. Die Einbindung von Fachleuten und Praktikern kann dazu beitragen, die komplexen …
Veränderung in der AfD-Stadtratsfraktion – Mandatsniederlegung und Nachrücker
Am Donnerstag, dem 12.02.2026, hat Hartmut Weber sein Mandat als Stadtratsmitglied niedergelegt. Es ist bedauerlich, dass Hartmut Weber diesen Schritt gehen musste. Seine Gesundheit hat jedoch oberste Priorität. Für die …
PM: AfD kritisiert Aussagekraft der Kriminalstatistik in Neustadt
Sehr geehrte Damen und Herren, nachfolgend übersenden wir Ihnen eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße zur Aussagekraft der offiziellen Kriminalstatistik. Am Ende der Mail finden Sie …
Jahresrückblick der AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße
Ein Jahr Klartext – im Rat und bei den Bürgern Das zurückliegende Jahr stand für unsere Fraktion im Zeichen von Klarheit, Standfestigkeit und Bürgernähe. Wir haben unsere Rolle als kritische …
Stellungnahme der AfD-Fraktion zu den Kälte-Iglus in Neustadt
Die Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Unterbringung obdachloser Menschen in sogenannten Kälte-Iglus offenbart erhebliche Defizite. Zwar wurden alle Fragen formal beantwortet, inhaltlich zeigen sich jedoch grundlegende …